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Der Weg zu KFOR
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Gut ein Jahrzehnt nach dem Tod Titos am 4. Mai 1980 zerbricht der Zusammenhalt des Staates Jugoslawien an ethnischen, wirtschaftlichen und religiösen Spannungen. Kriege toben zunächst in Kroatien sowie in Bosnien und Herzegowina. Schließlich eskaliert auch im Kosovo die Lage:
Schon seit Jahrhunderten prägen latente oder offen ausgetragene Spannungen des Verhältnis zwischen Serben und Albanern in der Region. Beide Volksgruppen leiten aus ihrem jeweiligen Geschichtsverständnis ihr Anrecht auf den Kosovo ab. Am 23. März 1989 beschließt das serbische Parlament, die bisher in der Verfassung garantierte Autonomie des Kosovo aufzuheben. Die ethnischen und politischen Spannungen wachsen stetig. In einem aus Sicht der Serben illegalen Referendum entscheidet sich 1990 die große Mehrheit der Albaner für die staatliche Unabhängigkeit des Kosovo. Eine internationale Anerkennung bleibt der "Republik Kosovo" allerdings versagt. 1997 nehmen die Gewalttätigkeiten im Kosovo weiter zu. Die albanische Untergrundarmee UCK (Ushtria Clitrimatare e Kosoves) will mit Anschlägen auf serbische Sicherheitskräfte die Unabhängigkeit der Provinz durchsetzen. 1998 kontrolliert die UCK nahezu 40 Prozent des Kosovos. Streitkräfte und Spezialpolizei gehen massiv gegen die UCK und gegen die albanische Zivilbevölkerung vor. Dabei werden in den umkämpften Gebieten Dörfer und Siedlungen zum Teil völlig zerstört. Nach Schätzungen der UN sind knapp 300.000 Menschen auf der Flucht. Etwa 50.000 kampieren im Freien. Eine humanitäre Katastrophe zeichnet sich ab. Am 23. September 1998 verabschiedet der UN-Sicherheitsrat deshalb seine Resolution 1199. Sie fordert die Einstellung aller Feindseligkeiten, den Beginn von Verhandlungen und die Rückkehr aller Flüchtlinge. Zur Durchsetzung der Resolution werden Belgrad Luftangriffe der NATO angedroht. Im Februar 1999 starten im französischen Rambouillet Verhandlungen über die friedliche Beilegung der Krise. Das entsprechende Abkommen wird aber nur von der albanischen Delegation unterschrieben. Parallel verlegen starke Kräfte der jugoslawischen Armee und Spezialeinheiten der Polizei in das Kosovo. Übergriffe auf die Zivilbevölkerung und weitere Vertreibungen werden bekannt. In Belgrad scheitert ein letzter diplomatischer Anlauf des US-Unterhändlers Richard Holbrooke. Am Abend des 24. März 1999 beginnt die NATO mit den angedrohten Luftschlägen gegen militärische Ziele im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien. Auf Grundlage des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 16. Oktober 1998 beteiligt sich die Bundeswehr mit 14 Tornado-Flugzeugen an der Operation "Allied Force". Die Maschinen zur Aufklärung und zur Bekämpfung von Flugabwehrstellungen fliegen ohne Verluste rund 470 Einsätze. Zusätzlich unterstützen Bundeswehr-Flugzeuge der Typen "Bréguet Atlantic" und "Transall" sowie eine Drohnenbatterie des Heeres und Einheiten der Marine die Operation. Schließlich lenkt Belgrad ein. Nach 79 Tagen endet "Allied Force" am 10. Juni 1999. Der UN-Sicherheitsrat schafft mit der Resolution 1244 die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Übergangsverwaltung und den Einsatz der Kosovo Force (KFOR) unter Führung der NATO. Der Deutsche Bundestag stimmt einer Beteiligung der Bundeswehr am 11. Juni zu. Der Beschluss erlaubt den Einsatz von bis zu 8500 Soldaten. Am 12. Juni beginnt die Bundeswehr-Mission im Kosovo. KFOR Rechtsgrundlagen Rechtsgrundlagen des KFOR Einsatzes im Kosovo Rechtsgrundlagen KFOR-Einsatz -
www.einsatz.bundeswehr.de Übersicht über die Rechtgrundlagen der Auslandseinsätze der Bundeswehr Beschlüße des Deutschen Bundestages Deutsche Beteiligung an den von der NATO geplanten begrenzten und
in Phasen durchzuführenden Luftoperationen zur Abwendung einer humanitären
Katastrophe im Kosovo-Konflikt vom 12. Oktober 1998. http://www.einsatz.bundeswehr.de/pic/einsatz_aktuell/kfor/mandate/KFOR_BT141133.pdf
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz
im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr
und zur militärischen Absicherung der Friedesregelung für das KOSOVO
auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrats der
Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch−Technischen
Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und
den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien
vom 9. Juni 1999. |
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